Maximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht

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Inhaltsübersicht

Table of Contents

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Vorwort

Einleitung

A. Problemaufriss

B. Begriffliche Vorüberlegungen

I. Innerstaatliches Recht und übergeordnete Vorgaben

II. Eine Frage der Perspektive

III. Differenzierungsmöglichkeiten

1. Schutzvoraussetzungen und Schutzinhalt

2. Interner und externer Maximalschutz

3. Abstrakter und konkreter Maximalschutz

4. Maximalschutz auf verschiedenen rechtlichen Ebenen

IV. Ergebnis

C. Gang der Darstellung

Teil 1: Maximalschutz im internationalen Urheberrecht

Kapitel 1: Das System internationaler Konventionen im Urheberrecht

A. Die Berner Übereinkunft als historischer Ausgangspunkt

B. Die weitere Entwicklung

Kapitel 2: Die „klassischen” multilateralen Verträge

A. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ)

I. Inländerbehandlungsgrundsatz und Mindestrechte

II. Umfassende Geltung des Mindestschutzprinzips

1. Die Reichweite von Art. 19 RBÜ

2. Vereinbarkeit von Maximalschutz und fremdenrechtlicher Konzeption

3. Differenzierung zwischen Maximalschutz und begrenztem Mindestschutz

III. Diskutierte Fälle eines Maximalschutzes in der RBÜ

1. Tagesneuigkeiten und vermischte Nachrichten, Art. 2 VIII RBÜ

2. Die Schranken, Art. 10, 10bis RBÜ

3. Besondere Bestimmungen für Filmwerke, Art. 14bis II lit. b RBÜ

4. Der Dreistufentest, Art. 9 II RBÜ

IV. Zwischenergebnis

B. Welturheberrechtsabkommen (WUA)

C. Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPs)

I. Schutzprinzipien

II. Schutzobergrenzen

1. Grundsätzliche Geltung des Mindestschutzprinzips

2. „Zuwiderlaufen” höherer Schutzstandards, Art. 1 I S. 2 TRIPs

3. Zwischenergebnis

D. WIPO Copyright Treaty (WCT)

E. Zwischenergebnis

Kapitel 3: Der Marrakesch-Vertrag

A. Vorgeschichte

I. Interessenkollision im internationalen Urheberrecht

II. Die Diskussion urheberrechtlicher Schranken im Rahmen der WIPO

III. Begrenzung der Diskussion auf die Blindenschranke

B. Verhältnis zu anderen Staatsverträgen

I. Vereinbarkeit mit dem Mindestschutzprinzip der RBÜ

II. Vereinbarkeit mit dem Inländerbehandlungsgrundsatz der RBÜ

III. Vereinbarkeit mit dem Dreistufentest

IV. Zwischenergebnis

C. Regelungsgehalt

I. Schranke zugunsten barrierefreier Formate, Art. 4 MVT

II. Grenzüberschreitender Austausch, Art. 5 und 6 MVT

III. Materiell-rechtlicher Ansatz

D. Die Ratifizierung und Umsetzung

E. Zwischenergebnis

Kapitel 4: Bi- und plurilaterale Verträge

A. Außenhandelspolitik der USA

B. Außenhandels- und Assoziierungspolitik der EU

I. Kompetenzgrundlagen und Vertragstypen

II. Einzelne Abkommen der EU

1. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den AKP-Staaten

2. Freihandelsabkommen mit Südkorea

3. Assoziierungsabkommen mit den Staaten Zentralamerikas

4. Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru

5. Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP

III. Ergebnis

C. Die weltweite Verdichtung von TRIPs-Plus-Mindeststandards

D. Zwischenergebnis

Fazit des 1. Teils: Erforderlichkeit internationaler Maximalschutzgrenzen

Teil 2: Maximalschutz im europäischen Urheberrecht

Kapitel 5: Methodischer Rahmen

A. Reichweite europäischer Richtliniengesetzgebung

I. Anwendungsbereich

1. Erfasste Sachverhalte

2. Erfasste Rechtsfolgen

3. Zwischenergebnis

II. Harmonisierungsintensität

1. Mindestharmonisierung

2. Vollharmonisierung

3. Fakultative Harmonisierung

III. Konkretisierungstiefe

1. Methodische Einordnung der Konkretisierung

2. Konkretisierung von Richtliniengesetzgebung als Kompetenzproblem

3. Ermittlung der Konkretisierungskompetenz und -tiefe

4. Bedeutung für den Verlauf von Maximalschutzgrenzen

5. Zwischenergebnis

IV. Zusammenfassung

B. Rechtsfortbildung auf europäischer Ebene

I. Die Befugnis des EUGH zur Rechtsfortbildung

II. Lückenbegriff

1. Externe Lücken

2. Interne Lücken

III. Lückenfüllung

C. Primärrechtliche Vorgaben innerhalb des Umsetzungsspielraums

I. Vorgaben der Grundfreiheiten, insbesondere Art. 34 AEUV

II. Kartellrechtliche Schranken, Art. 101, 102 AEUV

III. Vorgaben des europäischen Grundrechtsschutzes

1. Anwendungsbereich der Grundrechtecharta

2. Maximalschutz durch europäische Grundrechte

IV. Zwischenergebnis

D. Zusammenfassung: Methodischer Rahmen europäischer Maximalschutzgrenzen

Kapitel 6: Maximalschutz in einzelnen Bereichen des europäischen Urheberrechts

A. Werkbegriff

I. Die speziellen Werkbegriffe

1. Schutz von Datenbanken

2. Schutz von Fotografien

3. Schutz von Computerprogrammen

4. Zusammenfassung

II. Einheitlicher europäischer Werkbegriff

1. Rechtsprechung des EUGH

2. Methodische Bewertung

3. Ergebnis

III. Zusammenfassung

B. Verwertungsrechte

I. Recht der öffentlichen Wiedergabe, Art. 3 InfoSoc-RL

1. Methodischer Rahmen

2. Ausgestaltung durch den EUGH

3. Schutzbegrenzende Folgen für das deutsche Recht der öffentlichen Wiedergabe

4. Zusammenfassung

II. Verbreitungsrecht, Art. 4 InfoSoc-RL

1. EUGH – Peek & Cloppenburg

2. Methodischer Rahmen

3. Weitere Ausgestaltung durch den EUGH

4. Schutzbegrenzende Auswirkungen auf das deutsche Verbreitungsrecht

5. Zusammenfassung

C. Schranken

I. Vorübergehende Vervielfältigungen – die zwingende Schranke der InfoSoc-RL

II. Die fakultativen Schranken der InfoSoc-RL

1. Methodischer Rahmen

2. Exemplarische Untersuchung der Parodieschranke, Art. 5 II lit. k InfoSoc-RL

III. Die Schranken-Schranke des Art. 5 InfoSoc-RL – Der Dreistufentest

IV. Ergebnis

D. Zwischenfazit: Das Konventionsrecht in der Rechtsprechung des EUGH

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

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