Preisanpassungsklauseln im Spannungsverhältnis zwischen wirtschaftlicher Erforderlichkeit und rechtlicher Zulässigkeit

Title Page

Copyright

Table of Contents

Body

Abkürzungsverzeichnis

Vorwort

Einleitung

A. Problemstellung

B. Themeneingrenzung

I. Begrenzung auf Dauerschuldverhältnisse und Sukzessivlieferverträge

II. Begrenzung auf Sonderverträge

C. Gang der Untersuchung

Kapitel 1: Grundlagen

Abschnitt 1: Vorstellung der Klauselarten und Erstellung eines Preisklauselschemas

A. Vorstellung der Klauselarten

I. Oberbegriff Preisklausel

II. Indexbasierte Preisberechnungsklausel

III. Preisanpassungsklauseln

B. Zusammenfassung und Erstellung eines Preisklauselschemas

Abschnitt 2: Grundsätze der AGB-Kontrolle nach §§ 307ff. BGB

A. Umriss der historischen Entwicklung

B. Schutzzweck der AGB-Kontrolle

I. Einschränkung der Selbstbestimmung durch Transaktionskostenasymmetrie

II. Ergebnis

C. § 307 Abs. 3 BGB

I. Differenzierung zwischen Preishauptabreden und Preisnebenabreden

II. Differenzierung zwischen Festpreisregelung und Preisberechnung

III. Verzicht auf die Differenzierung zwischen Preishauptabreden und Preisnebenabreden

IV. Beschränkung des § 307 Abs. 3 BGB durch Einfügung eines Schwellenwertes

Kapitel 2: Analyse der Rechtsprechung und der Literatur zur AGB-Kontrolle nach § 307 Abs. 1 BGB

Abschnitt 1: Einführung

Abschnitt 2: Analyse zur Verletzung des Transparenzgebots nach § 307 Abs. 1 S. 2 BGB

A. Vorüberlegungen zum Transparenzgebot

B. Regelung von Voraussetzung, Umfang und Zeitpunkt der Anpassung

I. Preisanpassungsklauseln

II. Refinanzierungsabhängige Zinsanpassungsklauseln

III. Bonitätsabhängige Zinsanpassungsklauseln

IV. Prämienanpassungsklauseln

V. Verstoß gegen die Wertung des § 315 BGB durch die Beschränkung des Ermessens

C. „Wie” der Preisanpassung

D. Kopplungsfähigkeit von Parametern und Gewichtung

I. Kopplungsfähigkeit

II. Gewichtung der Anpassungsparameter

E. Lösungsansätze

I. Beschränkung des Transparenzgebots

II. Beschränkung der Anpassungsparameter

F. Zwischenergebnis

G. Kompensationsmöglichkeiten eines Transparenzdefizits

I. Kompensation des Transparenzdefizits durch § 315 BGB

II. Kompensation des Transparenzdefizits durch nachträgliche Information

III. Kompensation des Transparenzdefizits durch ein Vertragslösungsrecht

H. Zusammenfassung zu § 307 Abs. 1 S. 2 BGB

Abschnitt 3: Analyse der Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 S. 1 BGB

A. Benachteiligung

B. Unangemessenheit

I. Sachlicher Rechtfertigungsgrund

II. Zeitpunkt der Umstandsänderung

III. Vorhersehbarkeit der Umstandsänderung

IV. Risikoverteilung

V. Wahrung des Äquivalenzverhältnisses

C. Zusammenfassung der Analyse zu § 307 Abs. 1 S. 1 BGB

Kapitel 3: Untersuchung der Rechtsfolgen der Unwirksamkeit

Abschnitt 1: Auslegungs- und Anpassungslösungen

A. Störung der Geschäftsgrundlage

B. Ergänzende Vertragsauslegung

I. Vertragslücke

II. Kein dispositives Recht

III. Das Unzumutbarkeitskriterium des Kartell- und des VIII. Zivilsenats

IV. Lückenschließungsmaßstäbe

V. Ergebnis zur ergänzenden Vertragsauslegung

C. Konkludente Akzeptanz der Preiserhöhung

I. Deutung der Überweisungshandlung als beredtes Schweigen

II. Vereinbarung einer Erklärungsfiktion

III. Ergebnis

Abschnitt 2: Einwendungen und Einreden

A. Unwirksamkeit des Vertrages nach § 306 Abs. 3 BGB

B. Kenntnis der Nichtschuld nach § 814 BGB

C. Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB

D. Verjährung

E. Verwirkung

Abschnitt 3: Zusammenfassung der Untersuchung der Rechtsfolgen der Unwirksamkeit

Kapitel 4: Bewertung der Vereinbarkeit von Preisanpassungsklauseln mit § 307 Abs. 1 BGB

A. Auflösung des Konflikts zwischen § 307 Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB

B. AGB-Kontrolle und Verbraucherschutz

C. Beantwortung der Ausgangsfrage

Literaturverzeichnis